Ständerat
03.03.2022, 12:45 Uhr
Polycom soll bessere Akkus erhalten
Das Sicherheitsfunksystem Polycom soll während eines flächendeckenden Stromausfalls für längere Zeit operativ bleiben. Es soll daher mit besseren Batteriesystemen nachgerüstet werden, findet der Ständerat.
Das Notfunksystem Polycom soll künftig 72 Stunden statt bislang nur 8 Stunden bei einem Blackout durchhalten können
(Quelle: Babs)
Der Bund soll nach dem Willen des Ständerats sein für den Fall eines Blackouts installiertes Sicherheitsfunksystem Polycom mit Batteriesystemen nachrüsten können. Als Erstrat hat die kleine Kammer am Donnerstag einem entsprechenden Verpflichtungskredit in Höhe von 60 Millionen Franken zugestimmt.
Der Ständerat fällte seinen Entscheid mit 36 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen. Das Geschäft geht damit an den Nationalrat.
Polycom ist das stromnetzunabhängige Funknetz der Behörden und Blaulichtorganisationen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Mittel für Beschaffung, Betrieb und Unterhalt des Systems bis 2035. Durch die Ausrüstung der Anlagen mit Batteriesystemen soll die Kommunikation auch im Falle eines Zusammenbruchs des Stromnetzes flächendeckend sichergestellt bleiben.
72 statt 8 Stunden
Derzeit könne der Betrieb von Polycom während rund 8 Stunden garantiert werden, erklärte Finanzminister Ueli Maurer. Neu solle diese Dauer auf mindestens 72 Stunden erhöht werden.
Von den beantragten 60 Millionen Franken sollen gemäss der Botschaft des Bundesrats Gelder im Umfang von 41,2 Millionen Franken per Bundesbeschluss freigegeben werden. Umgesetzt werden soll damit eine Lösung mit Lithium-Ionen-Batterien.
Die zweite Tranche würde laut Maurer verwendet, sollte dies nicht möglich sein. Noch fehlten diesbezüglich die Erfahrungen, sagte er. Bei Mehrkosten könnte der Bundesrat die restlichen Mittel im Umfang von 18,8 Millionen Franken insbesondere für die Beschaffung von Notstromaggregaten selbst freigeben.
