Patente verletzt

Die Entscheidung der Geschworenen im August 2012 war auf den ersten Blick ein Triumph für Apple. Sie stellten fest, dass Samsung mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt habe. Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den App-Symbolen sei kopiert worden. Ausserdem ging es damals um die Bedienung von Smartphones: Samsung verletzte nach Ansicht der Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder auseinanderziehen mit zwei Fingern.

Ebenso kopiert sahen sie eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden. Das Verfahren sorgte kurzzeitig dafür, dass einige solche Bedienfunktionen von Android-Telefonen verschwanden. Die Anbieter fanden jedoch schnell Wege, die Patente zu umschiffen.

Apple musste insgesamt die Erfahrung machen, dass mit den kurzen Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen oder Verkaufsverbote ein stumpfes Schwert sein können. Samsung blieb der weltgrösste Smartphone-Anbieter – und wird von Apple nur regelmässig im Weihnachtsquartal überholt, wenn neue iPhone-Modelle auf den Markt kommen. Zugleich sichert sich Apple den Grossteil der Gewinne im Smartphone-Geschäft.

Im Wettbewerb der Betriebssysteme zwischen Google und Apple kommt es unterdessen immer wieder vor, dass sie bei den jährlichen Aktualisierungen Funktionen nachziehen, die zunächst bei der Konkurrenz eingeführt wurden. Apple steckt aktuell noch in einem Patentkonflikt mit dem Chipspezialisten Qualcomm. Hier sind Vorwürfe der Patentverletzung auf beiden Seiten aber eher ein Instrument im Streit um die Höhe von Lizenzzahlungen.