Finanzkontrolle beurteilt ICT-Schlüsselprojekt der Armee

Nach verschiedener Kritik der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) an Beschaffungsprojekten der Armee gibt es für die Modernisierung der Telekommunikation der Armee - ein IT-Milliardenprojekt - für einmal mehr Lob. Das Verfahren laufe bisher korrekt ab.

Die EFK hat das «IKT-Schlüsselprojekt Telekommunikation der Armee» zum wiederholten Mal genau unter die Lupe genommen. Mit diesem rund 1,8 Milliarden Franken schweren Vorhaben will die Armee eine vereinheitlichte Verbundlösung für den mobilen Datentransport und die Sprachkommunikation schaffen.

Konkret untersuchte die Finanzkontrolle die Beschaffung einer ersten Tranche von taktischen Funkgeräten, Bordverständigungsanlagen und Sprechgarnituren der neuen Generation. Geplant ist ein Investitionsvolumen von rund 300 Millionen Franken.

Bei der Prüfung habe sich ergeben, «dass vieles auf dem richtigen Weg ist», schreibt die EFK in ihrem veröffentlichten Bericht. Die Verfahrenswahl und das Beschaffungsverfahren seien formal korrekt durchgeführt worden. Eine höhere Systemleistung, das bessere Preis-Leistungs-Verhältnis und das Zukunftspotenzial hätten zur Typenwahl für das System von Elbit Systems aus Israel geführt.

Von ursprünglich rund 300 Projekt-Defiziten im Jahr 2017 waren im vergangenen Jahr noch rund siebzig aktuell, 15 davon beurteilt die Finanzkontrolle als kritisch. «Es besteht nun die Erwartung, dass der israelische Lieferant bis zur Einführung des Serientyps alle Defizite und Mängel behoben hat.» Das Kommando Operationen der Armee unterstützt diese Empfehlung.

An die Adresse des Bundesamts für Rüstung (Armasuisse) schreibt die Finanzkontrolle, dass die Abteilung Wissenschaft und Technologie (W+T), welche technische Erprobungen mit Feld- und Laborversuchen an Produkten und Systemen durchführt, nicht unabhängig berate.

Armasuisse widerspricht in einer Stellungnahme, der ebenfalls in Bericht enthalten ist: «W+T berät die BeschaffungssteIIe in technischen und technologischen Fragen neutral.» Da W+T keine Verpflichtungen oder Abhängigkeiten zur Industrie besitze, sei W+T auch gegenüber der Industrie unabhängig.