Snowden
12.05.2014, 12:58 Uhr
Schweizer Botschaft als Befragungsort
Die deutsche Regierung hat Angst vor einer Befragung von Edward Snowden in Deutschland. Nun wird über ein Verhör des US-Whistleblowers per Videokonferenz aus der Schweizer Botschaft in Moskau diskutiert.
Schweizer Botschaft in Moskau: Von hier aus könnte Edward Snowden vom NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages per Videokonferenz befragt werden
Dies hat zumindest der Vorsitzende der NSA-Untersuchungskommission des deutschen Parlaments, Patrick Sensburg, gemeint. Snowden könne «in der Moskauer Botschaft eines Drittlandes» befragt werden, meinte der Politiker gegenüber Spiegel-Online. Allerdings will man die guten Dienste der Schweiz in diesem Fall nicht nur wegen der Neutralität des Landes in Anspruch nehmen. «Die Schweiz zum Beispiel verfügt über hervorragende Sicherheitstechnologien», nennt Sensburg als Begründung für die Wahl der helvetischen Vertretung. «Es wäre sicherlich denkbar, eine abhörsichere Video-Schalte nach Deutschland herzustellen.» Noch ist allerdings unklar, wie Snowden von deutschen Behörden vernommen werden soll, ob direkt am Zufluchtsort des Whistleblowers oder via Videokonferenz. Sicher scheint allerdings zu sein, dass man Snowden nicht auf deutschem Boden befragen will. Die Regierung befürchtet einerseits ein Auslieferungsverfahren der USA, das sofort ausgestellt werden könne, wenn Snowden in Berlin landet. Andererseits sieht man laut einem Gutachten das «Staatswohl» in Gefahr.