Microsoft wegen Patentverletzung verurteilt

Laut dem Urteil eines Bundesgerichts in San Diego haben die Redmonder zwei Patente von Alcatel-Lucent verletzt. Microsoft habe den Mp3-Codec unrechtmässig in ihre Mediaplayer integriert. Nun muss das Unternehmen satte 1,5 Milliarden Dollar an Alcatel-Lucent zahlen. Die Klage des amerikanisch-französischen Unternehmens gegen Microsoft geht auf das Jahr 2002 zurück. Dazumal hatte Lucent die Microsoft-Kunden Dell und Gateway wegen unerlaubter Verwendung patentierter Techniken verklagt. Die Mp3-Technik werde zwar seit 1982 vor allem bei Fraunhofer entwickelt, dabei sollen aber auch von den Bell Labs, die von Lucent finanziert wurden, gehaltene Patente zur Datenkomprimierung zum Einsatz gekommen sein. Microsoft verlangte damals im Gegenzug die Annullierung diverser Lucent-Patente

Nun hat das Gericht in San Diego im ersten von sechs Patentstreits entschieden. Microsoft empfindet die Strafe als unverhältnismässig und ungerecht. Die Entscheidung sei weder durch Fakten noch durch Gesetze gedeckt. Microsoft nutze Mp3 rechtmässig, denn man habe die Technik wie die meisten Unternehmen vom Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen lizenziert. Ob die Redmonder in Berufung gehen wollen steht allerdings noch nicht fest.

Dieses Urteil öffnet Alcatel-Lucent nun die Türen für Klagen gegen andere Unternehmen, welche die Lizenzen für die Mp3-Technik beim Fraunhofer-Institut erworben haben.