Apple vs. HTC
16.12.2011, 10:13 Uhr
Urteilsverkündung verschoben
Apple und HTC müssen bei ihrem Patentstreit noch eine Weile auf das Urteil der US-Aussenhandelsaufsicht ITC (International Trade Commission) warten.
Ursprünglich für den 20. Oktober terminiert und später auf den 6. Dezember verschoben, will die International Trade Commission nun am kommenden Montag eine Entscheidung im Patentstreit Apples gegen HTC fällen.
Wie eine ITC-Sprecherin erklärt, seien derartige Verschiebungen nicht ungewöhnlich, wenn die US-Aussenhandelsaufsicht mehr Informationen benötige. Im Juli hatte ein ITC-Richter bereits das erstinstanzliche Urteil gesprochen, dass HTC mit dem auf seinen Smartphones installierten Android-Betriebssystem zwei Patente Apples verletze.
Sollte die ITC das Urteil kommenden Montag bestätigen, droht dem taiwanischen Smartphone-Hersteller ein Import- und Verkaufsverbot seiner Handys in den USA. Eine Gegenklage HTCs gegen Apple wegen der Verletzung von vier Patenten hatte die ITC im Oktober abgewiesen.
Wie eine ITC-Sprecherin erklärt, seien derartige Verschiebungen nicht ungewöhnlich, wenn die US-Aussenhandelsaufsicht mehr Informationen benötige. Im Juli hatte ein ITC-Richter bereits das erstinstanzliche Urteil gesprochen, dass HTC mit dem auf seinen Smartphones installierten Android-Betriebssystem zwei Patente Apples verletze.
Sollte die ITC das Urteil kommenden Montag bestätigen, droht dem taiwanischen Smartphone-Hersteller ein Import- und Verkaufsverbot seiner Handys in den USA. Eine Gegenklage HTCs gegen Apple wegen der Verletzung von vier Patenten hatte die ITC im Oktober abgewiesen.
