SBB macht bei Überwachungsplänen die Rolle rückwärts

Wie kürzlich durch das Magazin K-Tipp bekannt wurde, plant die SBB, Besucherströme an Bahnhöfen zu erfassen und zu analysieren – gar von versteckten Kameras mit Gesichtserkennung war die Rede. Die Bahn beabsichtigte, den Betrieb am Bahnhöfen zu optimieren – administrativ, aber auch, was die Shoppingangebote betrifft. 

Nun relativiert die SBB. Im hauseigenen Newsportal beeilte sich der Bahnbetreiber zu verkünden, dass im Rahmen des sogenannten Messsystems für Kundenfrequenzen (KFMS 2.0) keine Gesichtserkennung geplant sei. Darüber hinaus verstosse keine der geplanten Massnahmen gegen geltendes Datenschutzrecht. 

Offenbar hat das die Gemüter nicht ausreichend beruhigt. Die GLP-Nationalrätin Judith Bellaiche hat beispielsweise in einer Interpellation die Frage nach dem Sinn von Parametern wie Geschlecht, Alter oder Körpergrösse im Rahmen der geplanten Messungen gefragt. Die SBB haben darauf reagiert und streichen derlei Optionen. Auf ihrem Newsportal wurde indessen ein F.A.Q veröffentlicht, welches besagt, dass unter anderem diese Parameter gestrichen und lediglich die Kernfunktion des Messsystems zum Einsatz gebracht werde. Die Ausschreibung, welche in Rahmen der Beschaffung der notwendigen Infrastruktur publiziert wurde, wird entsprechend angepasst. 

Die SBB wollen die eingehenden Angebote einer Datenschutzfolgeabschätzung vornehmen lassen. Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte, Adrian Lobsiger, wird die Angebote prüfen – erst dann soll ein Entscheid zugunsten eines Anbieters erfolgen. Entsprechend erfolgt die Vergabe nun im ersten Quartal 2024, Anfang 2025 soll das neue System dann in Betrieb genommen werden. 

Weiter denkt die SBB über den Einsatz von Bodycams für die Transportpolizei nach – dies soll die Sicherheit in Bahnhöfen und Zügen erhöhen. Ein erster Test zwischen März 2017 und Januar 2018 sei positiv verlaufen. Auch hier stehe man mit dem EDÖB in Kontakt.