Kriegs-Software
23.06.2005, 12:11 Uhr
Deutscher IT-Soldat friegesprochen
Ein deutscher Computer-Soldat ist gestern in einem Prozess wegen Befehlsverweigerung freigesprochen worden. Der Soldat der IT-Abteilung der deutschen Armee hatte sich geweigert, eine Software zu entwickeln, die möglicherweise im Irak-Krieg hätte eingesetzt werden sollen.
Das Gericht hatte zu Gunsten des Soldaten geurteilt, weil es die Gewissensfrage und die damit zusammenhängende Entscheidungsfreiheit des Soldaten höher einstufte, als dessen Einbindung in die Befehlkette der Armee. Der nicht namentlich genannte Soldat hatte argumentiert, dass es ihm sein Gewissen nicht zugelassen habe, eine Software zu entwickeln, welche im Zusammenhang mit dem Irakkrieg in seinen Augen offenbar eine Verletzung des Internationalen Rechts dargestellt hätte. Sein Vorgesetzter habe ihm keine Garantie geben können, dass das Programm nicht im Irakkrieg zum Einsatz kommen würde.
Der Soldat im Rang eines Majors war zum Hauptmann degradiert worden und die militärische Disziplinarkommission hatte ebenfall eine Entlassung aus der Truppe in Erwägung gezogen. Nach dem nun erfolgten Freispruch darf der IT-Soldat seinen Rang behalten.
David Witassek
