09.05.2014, 13:31 Uhr
Schweizer Politiker wollen Netzneutralität sicherstellen
Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit ist diese Woche zur Überzeugng gelangt, dass die Netzneutralität im Internet sichergestellt werden muss.
Parldigi lässt sich zum Thema Netzneutralität beraten und kommt zum Schluss, dass sie gesetzlich vorgeschrieben werden muss
Netzneutralität muss gesetzlich festgeschrieben werden, fordert Grünen-Nationalrat Balthasar Glättli in einer Motion vom Dezember 2012. Da in Bundesbern nicht viele über das Thema Bescheid wissen, liessen sich Mitglieder der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) diese Woche über Netzneutralität informieren. Befragt wurden Rechtsanwälte, Bakom-Vizedirektor René Dönni Kuoni und Karim Zekri, CEO und Mitgründer des Online-TV-Anbieters Teleboy (PDF des Vortrags von Zekri).
Am Ende war sich die Gruppe einig, dass die Netzneutralität eine wichtige Grundlage für die offene Weiterentwicklung des Internets darstelle und eine Voraussetzung dafür sei, dass das Internet im heutigen Sinn als Innovationsraum erhalten bleibe. SP-Nationalrätin und Co-Präsidentin von Parldigi Edith Graf-Litscher, sagt: «Ohne die Gewährleistung der Netzneutralität ist die Anbietervielfalt im Internet gefährdet und wird der Wettbewerb zwischen Online-Unternehmen behindert. Es ist deshalb die Aufgabe der Politik, die richtigen Leitplanken festzulegen.» Christian Wasserfallen, Nationalrat FDP und Co-Präsident von Parldigi, ergänzt: «Alle grossen Online-Unternehmen haben mal als kleine Firmen angefangen und waren auf Netzneutralität angewiesen. Auch Schweizer Internet-Startups brauchen diese Voraussetzung um ihre Produkte und Services national und international erfolgreich anbieten zu können.»
Am Ende war sich die Gruppe einig, dass die Netzneutralität eine wichtige Grundlage für die offene Weiterentwicklung des Internets darstelle und eine Voraussetzung dafür sei, dass das Internet im heutigen Sinn als Innovationsraum erhalten bleibe. SP-Nationalrätin und Co-Präsidentin von Parldigi Edith Graf-Litscher, sagt: «Ohne die Gewährleistung der Netzneutralität ist die Anbietervielfalt im Internet gefährdet und wird der Wettbewerb zwischen Online-Unternehmen behindert. Es ist deshalb die Aufgabe der Politik, die richtigen Leitplanken festzulegen.» Christian Wasserfallen, Nationalrat FDP und Co-Präsident von Parldigi, ergänzt: «Alle grossen Online-Unternehmen haben mal als kleine Firmen angefangen und waren auf Netzneutralität angewiesen. Auch Schweizer Internet-Startups brauchen diese Voraussetzung um ihre Produkte und Services national und international erfolgreich anbieten zu können.»
