13.06.2007, 11:07 Uhr
Qualcomm reagiert auf Importverbot
Die Chip-Herstellerin Qualcomm stellt einen Dinglichkeitsantrag und hofft, dass Präsident Bush das ITC-Importverbot aufheben wird.
Letzte Woche verhängte die International Trade Commission (ITC) ein Importverbot auf Mobiltelefone mit spezifischen Qualcomm-Chipsätzen. Laut ITC verstossen diese gegen Patente der Konkurrentin Broadcom. Die Reaktion von Qualcomm liess nicht lange auf sich warten. Die Chip-Herstellerin hat nun einen Dringlichkeits-Antrag auf Aussetzung der Verfügung beim Berufungsgericht eingereicht. Präsident George Bush kann noch innert 60 Tagen sein Veto über den ITC-Entscheid einlegen. Bis dahin soll das Gericht das Verbot nun aufheben.
Harald Schodl