10.06.2004, 00:00 Uhr
Thurgau begrüsst ch.ch nach wie vor
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau stimmt der neuen Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen für das Informationsportal www.ch.ch mit Vorbehalten zu. Der Kanton Thurgau leistet neu 37 500 Franken an die Betriebskosten.
Nach dem neuen Kostenschlüssel, der einen Anteil des Betriebsaufwandes in der Höhe von 1,2 Millionen Franken entsprechend den Bevölkerungszahlen auf die Kantone verteilt. Auf den Kanton Thurgau entfallen 37 500 Franken. Zu diesem Betrag schreibt der Regierungsrat, dass damit eine absolute Obergrenze erreicht sei. Er legt dem Bund nahe, den Kostenanteil der Kantone durch zusätzliche Einsparungen noch weiter zu senken.
Im Weiteren begrüsst der Regierungsrat die vorgesehene Vereinfachung der Projektstrukturen, die Straffung von Zuständigkeiten sowie ein neu zu schaffendes Kompetenzzentrum, das künftig die entscheidenden operativen Fragen des Projekts betreuen soll. Ebenso stimmt der Regierungsrat der Absicht zu, den Betrieb des Projekts aufgrund eines jährlichen Leistungsauftrages mit konkreten Zielsetzungen fortzuführen.Schliesslich merkt der Regierungsrat an, dass das Informationsportal www.ch.ch nur der erste Schritt in Richtung einer «digitalen Verwaltung» sei.
Wenn an der ursprünglichen Zielsetzung eines Schweizer Behördenportals mit Modellcharakter festgehalten werde, dürfe die Projektleitung den wichtigen Entwicklungsschritt vom reinen Informations- zu einem Dienstleistungsangebot und einem Transaktionsportal nicht aus den strategischen Überlegungen ausklammern.
