13.06.2007, 15:58 Uhr

Microsoft gewinnt Patentstreit gegen Timeline

Timeline darf den Vertrag mit Microsoft nicht vorzeitig beenden. Damit verfällt auch die Klage wegen Verletzung des Patentrechts.
Ein US-Gericht hat das Lizenzabkommen zwischen Microsoft und Timeline für gültig erklärt. Noch 2005 wurde ProClarity von Timeline der Patentverletzung beschuldigt. Einige Monate später wurde das Unternehmen von Microsoft aufgekauft und die Klage auf diese übertragen. Timeline behauptete, ihr Lizenzabkommen mit Microsoft wegen Vertragsbruch beendet zu haben. Somit hätten die Redmonder die Patente von Timeline widerrechtlich in ihrer Small-Business-Software verwendet. Das Gericht konnte jedoch keinen Vertragsbruch feststellen und erklärte daher die Lizenzvereinbarung als gültig.
Harald Schodl



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