03.02.2016, 05:52 Uhr
Kommission will Grenzwerte für Mobilfunkantennen erhöhen
Die Grenzwerte für Mobilfunkantennen sollen angehoben werden. Das fordert die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF).
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF) hatte sich bereits im Januar grundsätzlich dafür ausgesprochen, die Grenzwerte für Mobilfunkantennen zu erhöhen. Nun hat sie den Wortlaut einer entsprechenden Motion festgelegt.
Mit 23 zu 2 Stimmen nahm die KVF die Motion an, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Eine gute Mobilfunkversorgung und der Zugang zum mobilen Internet werde von der Bevölkerung geschätzt und sei für die Wirtschaft zwingend notwendig, schreibt die Kommission zur Begründung des Vorstosses.
###BILD_34880_fullwidth###Die gute Mobilfunkqualität sei ein wichtiger Wettbewerbsfaktor für die Schweiz, und diese könne nur mit einem laufenden Ausbau der Netze gesichert werden. Die Auflagen zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung seien jedoch im internationalen Vergleich sehr einschränkend.
Die Gegnerinnen und Gegner der Motion weisen auf den Gesundheitsschutz hin, der mit einer höheren Strahlenbelastung eingeschränkt würde. Über die Motion werden nun die eidgenössischen Räte befinden.
Die Kommission hat auch einem Postulat zum Thema angenommen. Stimmt der Nationalrat zu, muss der Bundesrat prüfen, mit welchen Massnahmen Bewilligungsverfahren für den Bau von Mobilfunkantennen vereinfacht und beschleunigt werden können.
Mit 23 zu 2 Stimmen nahm die KVF die Motion an, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Eine gute Mobilfunkversorgung und der Zugang zum mobilen Internet werde von der Bevölkerung geschätzt und sei für die Wirtschaft zwingend notwendig, schreibt die Kommission zur Begründung des Vorstosses.
###BILD_34880_fullwidth###Die gute Mobilfunkqualität sei ein wichtiger Wettbewerbsfaktor für die Schweiz, und diese könne nur mit einem laufenden Ausbau der Netze gesichert werden. Die Auflagen zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung seien jedoch im internationalen Vergleich sehr einschränkend.
Die Gegnerinnen und Gegner der Motion weisen auf den Gesundheitsschutz hin, der mit einer höheren Strahlenbelastung eingeschränkt würde. Über die Motion werden nun die eidgenössischen Räte befinden.
Die Kommission hat auch einem Postulat zum Thema angenommen. Stimmt der Nationalrat zu, muss der Bundesrat prüfen, mit welchen Massnahmen Bewilligungsverfahren für den Bau von Mobilfunkantennen vereinfacht und beschleunigt werden können.
