IT-Skandal in der AHV-Kasse

Wie der «Tages Anzeiger»  heute berichtet, dreht sich der Skandal um die ehemalige Direktorin der ZAS und oberste Verwalterin der AHV-Gelder, Valérie Cavero. Diese habe laut Berichten von ZAS-internen Inspektoren, IT-Aufträge vergeben, die eigentlich nicht von der AHV-Kasse hätten vergeben werden dürfen, sondern in den Verantwortungsbereich des Bundesamts für Bauten und Logistik, also der zentralen Beschaffungsstelle der Verwaltung, gehörten.

Ein weiterer Inspektionsbericht, der der Tageszeitung vorliegt, lese sich wie eine Anleitung, um das Gesetz zu umgehen, heisst es. So wurden die IT-Projekte so aufgeteilt, dass sie jeweils nur 150'000 Franken schwer waren, also nicht öffentlich ausgeschrieben werden mussten, sondern unter der Hand vergeben werden konnten. Am deutlichsten wird die Praxis laut Tagi beim Projekt Alexsi, das insgesamt 6 Millionen Franken kostete. Hier wurden zwischen Dezember 2011 und Juli 2012 insgesamt 15 Aufträge an diverse Firmen freihändig vergeben. Cavero und der Informatikchef hätten anschliessend laut Sitzungsprotokollen, die ebenfalls den Blättern vorliegen, alles unternommen, um das Projekt, das inzwischen gescheitert ist, unter dem Radar zu halten. Auch Kostenüberschreitungen wurden festgestellt. Einige Projekte wie etwa Datamatrix seien vier Mal teurer geworden als ursprünglich geplant und müssten nun von Drittfirmen fertig durchgeführt werden.

Wie der Tages-Anzeiger weiter schreibt, habe man beim Bund nun auf die Vorfälle reagiert. So habe die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) zwei Administrativuntersuchungen angeordnet. Bereits im November war die ZAS-Leiterin Cavero entlassen worden. Grund seien damals allerdings nicht die beschriebenen Unregelmässigkeiten im IT-Beschaffungswesen gewesen, sondern horrende Spesenabrechnungen und -vorschüsse.