Schweizer verletzen angeblich Marke

David gegen Goliath: Das Schweizer IT-Beratungsunternehmen Experts Inside steht vor einem Markenrechtsstreit mit Intel. Der Halbleiter-Gigant sieht durch den Namensbestandteil «Inside» die Rechte an seiner Marke «Intel inside» verletzt. In einem Computerworld vorliegenden Schreiben an Experts Inside attestiert die Stuttgarter Anwaltskanzlei Lichtenstein, Körner & Partner eine «Kollision mit der berühmten Marke» ihres Klienten Intel. Die Anwälte verlangen von den Schweizern den unverzüglichen Nutzungsverzicht und das Löschen der in Deutschland eingetragenen Marke «Experts Inside». «Unsere Mandantin würde es vorziehen, die Angelegenheit auf diese Weise einvernehmlich und ohne weitere Folgekosten […] zu regeln», heisst es in dem Schreiben. In der vorausgefüllten Unterlassungserklärung nennen die Anwälte eine Vertragsstrafe von 7500 Euro pro allfälliger Nutzung des Namens Experts Inside – auch als Second-Level-Domain. Wie Samuel Zürcher, Geschäftsführer von Experts Inside, der Computerworld sagte, prüft das Unternehmen zusammen mit seinen Anwälten zurzeit die Forderungen. Gemeinsam mit dem deutschen Niederlassungsleiter Christian Glessner habe es Zürcher geschafft, die Firma unter dem aktuellen Namen bekannt zu machen und zu etablieren. «Wir haben zu hart gearbeitet und zu viel eingesetzt, um uns das durch eine solche Forderung einfach kaputt machen zu lassen», sagte Zürcher. Experts Inside sei auf die Kanzlei zugegangen und habe Gesprächsbereitschaft signalisiert. Jedoch halte die Gegenseite an der Forderung fest und verweigere auch einen direkten Kontakt zu Intel. Auf Anfrage von Computerworld erklärte Nicola Procaccio, Intels Communication und Media Relations Manager Southern Europe & Switzerland: «Wir kommentieren keine laufenden Verfahren.» Nächste Seite: Autos und andere Insider Experts Inside sind nicht das erste Unternehmen, das wegen dem Namenszusatz in Konflikt mit dem Halbleiter-Riesen gerät. In dem Schreiben führen die Stuttgarter Anwälte weitere Fälle an, in denen Intel die Marke in der Vergangenheit «äusserst erfolgreich gegen die Übernahme von 'inside'» verteidigt hat. Dem Dokument hängt eine Liste mit 146 Namenskollisionen an, die der Konzern zu seinen Gunsten entschieden haben will. Aufgeführt sind Namenskreationen mit dem Bestandteil «Inside» von Firmen wie AEG, DaimlerChrysler, Deutsche Telekom, Opel, Siemens und Sony. Aus den Ausführungen der Stuttgarter geht allerdings nicht hervor, ob die Markenlöschungen vor Gericht erstritten oder auf einem anderen Weg zustande gekommen sind. Allenfalls haben die Unternehmen ihre Marken angesichts des drohenden Kostenrisikos auch «freiwillig» gelöscht. Die von Experts Inside beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Dury ist auf Anfrage von Computerworld zuversichtlich, den Fall zu einem positiven Ende für ihre Mandaten bringen zu können. Sie zitieren einen Entscheid des europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) aus dem Jahr 2010. Das HABM hatte zwischenzeitlich entschieden, dass «inside» im Sinne von «innerhalb» international verständlich sei und es sich deshalb nicht um einen kennzeichnungskräftigen Bestandteil handle (Az.: R0955/06-2). Ein Hinweis auf diese Rechtsprechung fehlt in dem Schreiben der Intel-Anwälte.